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Kernenergie als 'goldene Brücke'?

Christian Waldhoff, Hanka von Aswege
Das Rechtsgutachten wurde im Auftrag des Bundesumweltministeriums anlässlich der Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen über die Verlängerung der Laufzeiten deutscher Kernkraftwerke erstellt. Vor dem Hintergrund finanzverfassungsrechtlicher Vorgaben untersucht es zunächst die Möglichkeit der Abschöpfung von Sondergewinnen, die durch eine Laufzeitverlängerung erzielt werden. Darüber hinaus wird die Verfassungs- und Europarechtskonformität einer Kernbrennstoffsteuer geprüft. Im Fokus des Gutachtens steht außerdem die politisch brisante Frage, ob eine konsensuale Vereinbarung zwischen dem Staat und den Atomkrafterzeugern zur Vorbereitung einer formellen Novellierung des Atomgesetzes verfassungsrechtliche Probleme aufwirft ("Ausverkauf von Hoheitsrechten"). Das Gutachten erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die das neue Energiekonzept der Bundesregierung beachten muss. Das Werk richtet sich an Verfassungsjuristen, Atomrechtler und politische Entscheidungsträger.
Autor: Waldhoff, Christian Aswege, Hanka von
EAN: 9783832959883
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 84
Produktart: kartoniert, broschiert
Verlag: Nomos
Untertitel: Verfassungsrechtliche Probleme der Aushandlung von Laufzeitverlängerungen gegen Gewinnabschöpfungen
Schlagworte: Atomenergie Kernkraftwerk / Atomkraftwerk
Gewicht: 141 g