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Rückgabe von Vermögenswerten an Verfolgte des nationalsozialistischen Regimes im Beitrittsgebiet

Hans-Jörg Graf
Der Gesetzgeber der DDR hat kurz vor dem Beitritt zur BRD das Vermögensgesetz erlassen. Es regelt die Rückgabe des durch nationalsozialistisches oder kommunistisches Unrecht entzogenen Vermögens. Im Hinblick auf das nationalsozialistische Unrecht strebt das Vermögensgesetz grundsätzlich die gleiche vermögensrechtliche Wiedergutmachung an wie in den westalliierten Rückerstattungsgesetzen. Die Rückgabe von entzogenem Vermögen nach den westalliierten Rückerstattungsgesetzen folgte anderen Regeln. Durch eine rechtsvergleichende Strukturanalyse zwischen dem Vermögensgesetz und dem US-Rückerstattungsgesetz, das die Grundlage für die westalliierten Rückerstattungsgesetze darstellte, werden die Unterschiede herausgearbeitet. Sofern durch die unterschiedlichen Strukturen der vermögensrechtliche Rückgabeanspruch im Beitrittsgebiet für die Verfolgten nachteilig im Vergleich mit den westalliierten Rückgabeansprüchen ausgestaltet ist und eine Regelungslücke im Vernögensgesetz vorliegt, wird eine entsprechende Anwendung der Vorschriften des Vermögensgesetzes untersucht. Darüber hinaus wird die analoge Anwendung der rückerstattungsrechtlichen Grundsätze untersucht, wenn eine entsprechende Anwendung der Vorschriften des Vermögensgesetzes rechtlich nicht möglich war. Soweit aus den gewonnenen Ergebnissen die Ziele einer gleichwertigen Wiedergutmachung nicht erreicht werden, so werden rechtspolitische Überlegungen zu einer Angleichung der Inhalte des Rückgabeanspruchs unternommen.
Autor: Graf, Hans-Jörg
EAN: 9783870617813
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 377
Produktart: kartoniert, broschiert
Verlag: BWV - Berliner Wissenschafts-Verlag
Untertitel: Eine Untersuchung zur entsprechenden Anwendung westalliierten Rückerstattungsrechts im Beitrittsgebiet aufgrund rechtsvergleichender Ergebnisse zwischen dem US-Rückerstattungsgesetz (USREG) und dem Vermögensgesetz. Diss. Humboldt-Univ. Berlin 1997 (Aktualis. Fass.)
Schlagworte: Rechtsvergleich Rückerstattungsgesetz Vermögensrecht (bezügl. ehem. DDR) VermG
Größe: 215
Gewicht: 546 g