Online-Durchsuchungen
Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Februar 2008 zu einer Novelle des Nordrhein-WestfälischenVerfassungsschutzgesetzes wurde nicht nur ein (weiteres!) Sicherheitsgesetz in wesentlichen Teilen verworfen, sondern aucheine neue verfassungsrechtliche Gewährleistung aus der Taufe gehoben. Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeitund Integrität informationstechnischer Systeme ist seitdem Bestandteil deutscher Verfassungswirklichkeit. Aber welche Bedeutunghat dieses neue Grundrecht im Verhältnis zu anderen Grundrechten, insbesondere dem Recht auf InformationelleSelbstbestimmung? Welche Maßgaben haben die Gesetzgeber in Bund und Ländern gerade bei der Legalisierung der"Online-Durchsuchungen" im Einzelnen zu beachten? Und sind diese angesichts der technischen Implikationen gegenwärtigüberhaupt sinnvoll regelbar? Im Sinne einer rationalen Rechtspolitik will der Band nicht nur den Gesetzgebern in Bund undLändern eine Argumentationshilfe an die Hand geben, sondern auch einen Beitrag zur rechtswissenschaftlichen Debatte leisten.
| EAN: | 9783830515609 |
|---|---|
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 179 |
| Produktart: | kartoniert, broschiert |
| Herausgeber: | Roggan, Fredrik |
| Verlag: | BWV - Berliner Wissenschafts-Verlag |
| Veröffentlichungsdatum: | 05.08.2008 |
| Untertitel: | Rechtliche und tatsächliche Konsequenzen des BVerfG-Urteils vom 27. Februar 2008. Beitr. d. Fachtagung d. Humanistischen Union in Kooperation mit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit am 28. April 2008 in Berlin |
| Schlagworte: | Bürgerrechte Datenschutzrecht (DatSchR) Durchsuchung Innere Sicherheit Verfassungsrecht |
| Größe: | 153 × 227 |
| Gewicht: | 284 g |
