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Die Störung der Geschäftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen

Vanessa Reichart
Beim Abschluss einer Betriebsvereinbarung legen die Betriebsparteien der Vereinbarung oft bestimmte Umstände oder Vorstellungen zugrunde, die zwar keine Aufnahme in den Wortlaut der Vereinbarung finden, aber deren Inhalt wesentlich beeinflussen. Verändern sich diese Umstände später oder erweisen sich die Vorstellungen im Nachhinein als falsch, erlangt die Frage Bedeutung, ob die Betriebsvereinbarung nach den Grundsätzen der Störung der Geschäftsgrundlage gemäß 313 BGB an die veränderten Bedingungen angepasst oder gekündigt werden kann. Ob und unter welchen Voraussetzungen 313 BGB auf Betriebsvereinbarungen Anwendung findet, untersucht diese Arbeit. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Vereinbarkeit der normativen Wirkung von Betriebsvereinbarungen mit den durch die Kodifizierung der Grundsätze der Geschäftsgrundlage zum 1.1.2002 herbeigeführten Neuerungen. Ausführlich werden zudem die Fallgruppen der Störung der Geschäftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen behandelt und die Durchsetzung der Rechtsfolgen untersucht. Abschließend wird die Übertragbarkeit der entwickelten Grundsätze auf Sozialpläne erörtert.
Autor: Reichart, Vanessa
EAN: 9783631538036
Sprache: Deutsch
Seitenzahl: 202
Produktart: kartoniert, broschiert
Verlag: Peter Lang
Untertitel: Dissertationsschrift
Schlagworte: Arbeitnehmer Betriebsvereinbarung Deutschland Sozialplan Störung
Größe: 148 × 210
Gewicht: 280 g