Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa
Der Zweite Senat hat mit "Lissabon" seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu "Euro-Rettung" und "Sperrklauseln Europawahl" seine seit "Maastricht" vertretene etatistische "Trinitätslehre" der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit "Recht auf Vergessen I und II" hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum "Hüter" der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, "europafreundliche" Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht.Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die "Europafeindlichkeit" der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit.Neu in der 9. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zum Staatsanleihekaufprogramm (PSPP) der EZB vom Mai 2020.
| Autor: | van Ooyen, Robert Chr. |
|---|---|
| EAN: | 9783848773367 |
| Sprache: | Deutsch |
| Seitenzahl: | 585 |
| Produktart: | kartoniert, broschiert |
| Verlag: | Nomos |
| Veröffentlichungsdatum: | 12.04.2022 |
| Untertitel: | Von Solange über Maastricht und Lissabon zur EU-Grundrechtecharta und EZB |
| Schlagworte: | Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Europa; Recht Staat |
| Größe: | 230 × 170 × 40 |
| Gewicht: | 846 g |
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