Sitzungspolizei und Medienöffentlichkeit.
»Proper Conduct of the Hearing and Media Accessing Court« Having to ensure the proper conduct of hearings, judges use their discretionary power to restrict the media accessing court. These means were, however, meant to settle conflicts inside courtrooms only. With respect to the freedom of the press, judges cannot preventively regulate conflicts between attending media and parties to proceedings but in case substantive and procedural rights are at stake. Against these potentially infringing judicial measures recourse to legal action is to be provided. Die juristische Diskussion um die Medienöffentlichkeit von Gerichtsverfahren bezieht sich zumeist auf die Vorschriften über die Öffentlichkeit. In der Gerichtspraxis erfuhr dagegen die Handhabung sitzungspolizeilicher Befugnisse einen Bedeutungszuwachs, der eine weiterentwickelte Gesamtkonzeption der Sitzungspolizei erfordert. Mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche (Kammer-)Rechtsprechung rekonstruiert die Autorin die Sitzungspolizei in ihren Bezügen zur Medienöffentlichkeit, wobei Anonymisierungsanordnungen, deren Verhältnis zur Verdachtsberichterstattung und deren Bedeutung für ein justizförmiges Verfahren im Fokus stehen: Wann und warum ist hier von einem mehrpoligen öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnis auszugehen? Welche Konsequenzen sind daraus für den Rechtsschutz zu ziehen? Die Autorin unterbreitet Vorschläge, wie eine auf die Medienöffentlichkeit bezugnehmende sitzungspolizeiliche Generalklausel aussehen und ein effektiver Rechtsschutz ausgestaltet sein könnte.
Autor: | Hauth, Anja Friederike |
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EAN: | 9783428151615 |
Sprache: | Deutsch |
Seitenzahl: | 371 |
Produktart: | kartoniert, broschiert |
Verlag: | Duncker & Humblot |
Veröffentlichungsdatum: | 03.03.2017 |
Untertitel: | Eine verfassungsrechtliche Rekonstruktion. |
Schlagworte: | Medien Sitzungsdienst Verfassungsrecht Öffentlichkeit |
Größe: | 20 × 157 × 235 |
Gewicht: | 585 g |